SPD Guben

SPD Guben – Kommunalwahlen am 25. Mai 2014 im Land Brandenburg

Wahlen

Gemeinsam für Guben

 

 

 

 

  1. Was wird gewählt?
     

  • Vertretung des Kreistages, d.h. für die Region Spree-Neiße können insgesamt 56 Vertreter gewählt werden.
     

  • Vertretung in den kreisangehörigen Städten, d.h. in Guben können insgesamt 28 Vertreter gewählt werden
     

  • Vertretung in der Gemeinde Schenkendöbern
     

  • Ortsbeiräte

     

  1. Wofür steht die SPD in Guben?

    Von der Bundes-SPD erwarten wir die Hinwendung zu mehr sozialer und solidarischer Gerechtigkeit, d.h. Ziele wie „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit“, wer 8 Stunden arbeitet, muss vom Lohn leben können, alle beteiligen sich an den Kosten der Kranken-Pflege- und Rentenversicherung im Staat, Einführung von Mindest- bzw. Höchstgrenzen bei Renten, Pensionen, Managergehältern.
    Deutschland beteiligt sich mit seiner Armee nicht an wirtschaftlich ausgerichteten Kriseneinsätzen (z.B. Rohstoffsicherung), sondern nur an von der UN, NATO bestätigten humanitären Einsätzen. Hierfür ist die Schaffung einer Freiwilligenarmee ein denkbares Ziel.
    Reformierung des Bildungssystems mit dem Ziel eines für ganz Deutschland gültigen Systems.
    Anpassung der kommunalen Gliederung entsprechend der demografischen Entwicklung der nächsten Jahre .
    Einflussnahme auf strukturbestimmende Ausrichtungen in Wirtschaft, Kommunen bis hin zum Bürger bei der Energiewirtschaft (Mix aus Atom-, Braunkohle-, Gaskraftwerken, alternative Energien) – Ziel muss es sein, wer es verbraucht, muss auch bezahlen!
    Die Deutsche Bahn muss auch im Rahmen der Privatisierung den Ansprüchen verkehrseitig für das ganze Verwaltungsgebiet Deutschlands ausgerichtet sein d.h. auch der Osten Brandenburgs, wie z.B. MOL, Oder-Spree, Cottbus, Spree-Neiße, Oberspreewald-Lausitz, Elbe-Elster sollte unter 60-Minuten einen ICE-Halt erreichen. Pünklichkeit, Zuverlässigkeit, Sicherheit sind der Anspruch generell.
    Wir in Guben wünschen unseren Vertretern in der neuen Bundesregierung Verstand und Durchsetzungskraft, um einige Dinge, die anstehen, anzugehen und zum Guten zu wenden. Auch wir werden uns vor Ort für Veränderungen, Optimierungen und Neues zum Wohle der Stadt Guben einsetzen. Albert Schweizers Worte werden uns dabei Wegbegleiter sein:
    „Ohne Kritik kann und wird es keine Zukunft geben“.
    Was wollen wir in Guben angehen, vorausgesetzt, die Bürger wählen Vertreter der SPD in ihre Stadtverordnetenversammlung, die die Probleme der Stadt erkennen, nennen und auch bereit sind, sie anzugehen.

    Bei den Problemen der Stadt sollten deshalb nicht Ideologien der Parteien sondern stets Sachversand und die Lösung der Aufgabe stehen.

Die Situation in Guben ist nur zur meistern, wenn ungewöhnliche Lösungswege gegangen werden. Eine Ausrichtung, dass die Marktwirtschaft alles richtet, ist ein Irrweg!

 

 

Was ist beim Stadtumbau in Verbindung mit der Stadtentwicklung zu tun?


Eine kleine Analyse zeigt folgende Fakten auf:
 

  1. Die Bevölkerung ist von 2000 bis 2013 um ca. 8.000 Einwohner zurückgegangen, d.h. Guben hat noch 17.900 Einwohner
     

  2. Das Verhältnis der Bevölkerung nach Altersklassen ist z.Z wie folgt:

     

    0 bis 25 Jahre

    16,50%

    Tendenz fallend

    26 bis 40 Jahre

    12,20%

    Tendenz fallend

    41 bis 60 Jahre

    34,30%

    Tendenz steigend

    über 60 Jahre

    37,00%

    Tendenz steigend

     

     

  3. Im Industriegebiet Süd (ehemaliges CFG) sind im o.g. Zeitraum XXX Neuansiedlungen erfolgt. Im Gewerbegebiet Deulowitz sind im o.g. Zeitraum keine Neuansiedlungen zu verzeichnen.

 

Diese Situation führte zu großen Einschnitten und Verlust an Kaufkraft und zu deutlichen Veränderungen. So mussten ca. 2.500 Wohnungen, 5 Grundschulen, ca. 10 Kindergärten zurückgebaut werden. Leider erfolgte der Rückbau nicht strategischer Logik, sondern immer der jeweiligen Situation angepasst und führte zu vielen Grünflächen in der Stadt, die nun zu pflegen, zu verwalten sind und enorme Kosten verursachen. Deshalb muss mit dieser Vorgehensweise Schluss gemacht werden! Die SPD Guben schlägt deshalb vor, dass in der nächsten Legislaturperiode ein Beschluss gefasst wird, der festlegt, dass der Rückbau von Wohnungen in einem von der SVV beschlossenen Plan, Komplettrückbau eines Wohngebietes und die Entwicklung der Stadt entlang der Neiße (Grenzbrücke im Radius von 1000m) Ziel ist. Dies würde die Volksvertreter in die Lage versetzen, die in den nächsten Jahren weniger in die Stadt fließenden Investitionsmittel gezielt nur dort einzusetzen. Diese Orientierung muss dabei alle Bereiche betreffen, egal ob es die Entwicklung von Verkaufsflächen, Schule, Kindergärten, Freizeiteinrichtungen, u.ä. ist; denn eine Streuung der Investmittel auf das bisherige Stadtgebiet (12,5 km Nord-Süd-Ausrichtung und 4,5 km Ost-West-Ausrichtung) unter der Beachtung der demografischen Entwicklung der Stadt wird eine mehr als 15-jährige durchgängige Nutzung der mit Fördermitteln sanierten Institutionen, Freizeiteinrichtungen und Gebäuden nicht garantieren können.

 

Um all den Erfordernissen der veränderten Stadt Rechnung zu tragen, ist der Schritt des Ausbaus der Gubener Stadtwerke aus Sicht der SPD zwingend notwendig. Die Stadtwerke Guben sollten dabei vorerst auf zwei Hauptausrichtungen orientieren:

 

  1. Hauptrichtung – Medienversorgung

    EVG – Gas, Fernwärme, Elektro
    GWAZ – Wasser, Abwasser
     

  2. Hauptrichtung – Serviceaufgaben

    GuWo und GuWo-Service GmbH
    GSW
    Wirtschaftsförderung
    Kultur- und Freizeitgestaltungs GmbH (Museum, Bibliothek, „AlteFärberei“, Spielplätze, Sportplätze, Sporthallen, Freizeitbad, Freibad)
    Eigenbetrieb

 

Diese Ausrichtung würde zur Bündelung der kommunalen Kräfte bei gleichzeitiger Steigerung der Qualität der Arbeit und der Senkung der Kosten führen!

Die SPD Guben könnte sich dabei vorstellen, dass der Hauptsitz der neuen SWG das Gebäude und das Umland des heutigen Sitzes der Sparkasse Am Klosterfeld sein könnte; denn die regionale Bank gehört in die Mitte der Stadt (z.B. wo heute die Guwo GmbH, MSA GmbH, MTR GmbH) oder Polizei sich befinden.

Mit dieser Maßnahme und der Einbeziehung des Umlandes könnte man zielgerichtet das Stadtzentrum aufwerten. Denn mit der neuen Sparkasse und der möglichen Idee der Schaffung einer Einkaufspassage (Berliner Straße zum Wilke-Platz/Straupitzstraße) könnten ein Frischemarkt (z.B. Edeka, Drogerie, Gaststätten, Cafe, Kino-Theater-Biergarten etc. zielgerichtet und mit Unterstützung der Stadt und ihrer kommunalen Unternehmen entwickelt und geschaffen werden.

Bei dieser Aufgabe sollten wir uns ganz an Franz von Assisi orientieren, der vor mehr als 800 Jahren sagte:

„Fang' an mit dem was notwendig ist, dann mit dem, was möglich ist, und plötzlich tust du das

Unmögliche“.

 

Als einen weiteren Schwerpunkt unserer Arbeit sind der gegenwärtige Haushalt und das Haushaltssicherungskonzept zu betrachten. Der Haushalt sollte dabei als 1. unter einer schonungslosen Aufgabenkritik aller z.Z. vorliegenden Gebührensatzungen unterzogen werden, um Mehreinnahmen in der Stadtkasse zu erzielen.

Die Hauptarbeit sollte sich aber auf die Ausgabenpositionen, wo die Zuschüsse gezahlt werden müssen, orientieren. Hier geht es vor allem um Zuschüsse, die mehr als 10.000 € pro Jahr betreffen.

 

  1. Freizeitbad

    Hier ist ein Zuschuss von ca. 750.000 € durch die Stadt aufzubringen.
    Um das Angebot des Freizeitbades den Bürgern der Stadt grundsätzlich auch in den nächsten Jahren zu ermöglichen, ist es dringend erforderlich eine komplexe Analyse aller Einflussgrößen vorzulegen. Aus der Sicht der SPD sind dabei zunächst Zahlen wie z.B.

 

  • Öffnungszeiten, Besucherzahlen, Arbeitskräfte

  • Medien- und Heizungskosten

  • Nutzer-Profile
    zu betrachten.

 

Wenn dies vorliegt, sollte man anhand der Analyseergebnisse den Abgeordneten vorschlagen:

 

  • Sofort-Beschüsse (z.B. Öffnungszeiten, Eintrittspreis)

  • Beschluss zur Angebotsoptimierung (kostendeckendes Angebot) von Serviceleistungen, wie z.B. Aquafit, Sauna etc.

  • neues Nutzungsangebot für das Freizeitbad unter der Einbindung der potentiellen Nutzer, wie Schulschwimmen incl. Serviceleistungen anderer Städte und Gemeinden, Training der Feuerwehr, Wasserwacht, Training der Mitglieder der SV Chemie, Freizeitgruppen sowie kommunaler Unternehmen (GWAZ, EVG).

 

 

Ziel für 2014 – Senkung des Zuschusses um mindestens 100.000 €.

 

 

 

  1. Eigenbetrieb der Stadt Guben

    Die SPD Guben ist der Auffassung, dass jede Stadtverwaltung (größer 100 Mitarbeiter) eine schnelle „Eingreiftruppe“ oder auch Eigenbetrieb haben sollte, wo man Aufgaben aus verschiedenen Bereichen bei auftretenden Problemen unmittelbar bzw. sofort regeln kann.

    Dazu können gehören:

 

  • Reinigungsarbeiten bei plötzlich auftretenden Ereignissen (vor allem im Service-, Bibliotheks-, Museums-, Ausstellungsbereich)

  • kleine technische Störungen in Gebäuden der Stadtverwaltung

  • Schlüsseldienst (Friedhöfe, Spielplätze, Freizeiteinrichtungen)

  • Park-, Straßen- und Winterdienst

  • spez. Grünflächenpflege- und Pflanzbereiche im Stadtgebiet

  • Sonderaufgaben, wie

    • Stadt-, Frühlingsfeste, Weihnachtsmarkt, Appelfest etc.

    • plötzliche Ereignisse bei der Brand- und Katastrophenbekämpfung

    • Ordnungsamtliche Unterstützung bei Sport- und Kulturveranstaltungen

 

Eine Dezentralisierung ist sicherlich für viele Aufgaben möglich, aber kann die Aufgabe in der gebotenen Gänze nicht erfüllen. Dies haben uns leider einige Beispiele deutlich gemacht.

Besonders ist aus der Erfahrung in Städten mit derartigen demografischen Veränderungen (nur 30% der Einwohner jünger als 35 Jahre) darauf zu achten, dass freiwillige Aufgaben (Feuerwehr) dort nicht mehr (vor allem wochentags) abgesichert werden können.

 

Mit dieser sinnvollen Struktureinheit kann das eine Stadt wie Guben auch zukünftig leisten!

 

Bei der von der SPD vorgeschlagenen Orientierung der Aufgaben ist eine Bezuschussung nicht notwendig.

 

 

  1. Touristen-Stützpunkt Deulowitz

    Ein Relikt aus früherer Zeit findet nicht mehr in dieser Form eine kostendeckende Absicherung und muss von der Stadt an private Dritte verkauft werden oder einem Verein zur Nutzung überschrieben werden.

     

  2. Das DSK ist gleichfalls an private Dritte im Jahr 2014 zu veräußern
     

  3. Personalhaushalt

    Bedingt durch den anhaltenden Bevölkerungsrückgang, die sinkenden Investitionen und die fehlende Kaufkraft muss bei Ersatz einer aus Altergründen freiwerdenden Personalstelle der Verwaltung stets geprüft werden, ob die weniger werdenden Aufgaben neu geordnet werden können und somit der volle Ersatz notwendig ist.
    Aus Sicht der SPD hätte man das durch die Zusammenlegung der Fachbereiche V und VI bereits 2013 machen können und müssen.
    Im Jahr 2014 sind auf Basis gemachter Erfahrungen in vergleichbaren Städten und Erfahrungen des KGST aus Gesamt-Deutschland gezielt Stellenüberprüfungen durchzuführen, die zu Optimierungen führen werden.
    Die Durchsetzung von rechnergestützten Abläufen im Zusammenspiel mit den Optimierungen können dazu führen, dass die Verwaltung schlanker und auch effektiver wird.
    An diesem Einsparpotential muss in Zeiten knapper Kassen permanent gearbeitet werden.

     

  4. Kreisumlage

    Aus Sicht der SPD Guben zeugt die Erhebung der mit 49,23 % höchsten Kreisumlage im Land Brandenburg davon, dass hier zwingend eine Einnahme- und Ausgabenkritik des Kreishaushaltes mit dem Schwerpunkt Personalkosten durchzuführen ist.
    Die Stadt Guben sollte sich gerichtlich wehren, um genau den o.g. Prozess in Gang zu setzen. Nur Kritik wird die Zukunft sichern (in Anlehnung der Worte von Albert Schweitzer).

     

  5. Zusammenarbeit mit Gubin

 

Bei all unserem Bemühen, Probleme zu lösen, kostengünstigere Varianten aufzuzeigen, Neues zu entwickeln bzw. Vorhandenes mit neuen Ideen zu ergänzen, sind unsere Nachbarn, die Bürger der Stadt Gubin einzubeziehen, um mit Ihnen die Möglichkeiten die die Europäische Union bietet für unsere gemeinsamen Ziele zu nutzen. Die Zusammenarbeit zwischen den gewählten Vertretern unserer Doppelstadt definitiv verstätigt und vertieft werden. Ob das in einer Arbeitsgruppe (z.B. UVOSE-Vertretern und Gubiner Wirtschaftsausschuss) oder auch mit allen Abgeordneten der beiden Stadtverordnetenversammlungen geschieht ist zu entscheiden und in der grenzübergreifenden Zusammenarbeit beim gemeinsamen Hochwasserschutz, bei der gemeinsamen Wirtschaftsförderung, beim Wiederaufbau der Stadt- und Hauptkirche, der Schaffung der gemeinsamen Mitte der Eurostadt, bei der Entwicklung des Tourismus mit dem Schwerpunkt Gubiner Berge, bei der Nutzung kommunaler Einrichtungen wie z.B. Freibad, Freizeitbad, Sport- und Jugendeinrichtungen notwendig.

 

Projekte, wie

 

  • Deutsch-Polnisches Klärwerk

  • Der grüne Pfad

  • Wassertourismus an der Neiße

  • Neiße-Insel

    sind erste erfolgreiche Beispiele, an denen weiter gearbeitet werden muss.


 

  1. Sicherheit und Fragen der Grenzkriminalität

    im Stadtgebiet sind leider stark in den Blickpunkt der Öffentlichkeit gelangt und sind mehr als beunruhigend. Angesichts dieser Situation sind die polizeilichen Präsenz (nicht nur in den Geschäftsstunden) auf den Straßen zu verstärken, bekannte Fluchtwege zu schließen und vor allem enger mit den verantwortlichen Partnern unserer Nachbarstadt gubin zusammenzuarbeiten.

    Abgeschlossene Sicherheitspartnerschaften sind zu überprüfen und falls notwendig zu ergänzen. Neue Partnerschaften sind vor allem mit kleinen Maßnahmen in Zusammenarbeit mit den Einwohnern zu untersetzen, um z.B.
     

  • die Zahl der Auto- und Nutzfahrzeugdiebstähle

  • die Zahl der Fahrraddiebstähle

  • die Raubüberfälle auf der Straße und in Geschäften

    zu verringern bzw. zu vermeiden.


 

Wir, die Mitglieder des Ortsvereins Guben sind bereit, sich den Problemen der Stadt zu stellen und aktiv zu spürbaren Verbesserungen für die Bürgerinnen und Bürger beizutragen.

 

 

Gehen Sie zur Wahl am 25.05.2014 und wählen Sie die Menschen, denen Sie vertrauen und denen Sie die Lösung der gegenwärtigen und zukünftigen kommunalen Aufgaben auch zutrauen.

 

 

Unsere Kandidaten für die Kommunalwahl 2014 sind:

 

 

für die Stadtverordnetenversammlung Guben:

 

 

Günter Quiel

Dipl. Chemiker / Dipl. Ing.

Frank Müller

Pädagoge, Schulleiter

Carsten Jacob

Dipl. Politikwissenschaftler

Ilse Jannaschk

Schriftsetzerin

Uwe Erkenbrecher

Feuerwehrmann

Christian Dulitz

Dipl. Chemiker

Ilona Dulitz

Chemielaborantin

 

 

 

 

für den Kreistag Spree-Neiße, WK 1 – Stadt Guben:

 

 

Gottfried Hain

Verwaltungsdirektor Naemi-Wilke-Stift

Kerstin Leutert-Glasche

Dipl. Pädagoge, Geschäftsführerin

Ilse Jannaschk

Schriftsetzerin

Steffen Schallert

Angestellter Jobcenter

Günter Quiel

Dipl. Chemiker / Dipl. Ing.

 

 

für den Kreistag Spree-Neiße, WK 4 – Gemeinde Schenkendöbern, Amt Peitz, Amt Burg:

 

 

Steffen Krautz

 

Siegmund Siegel

 

Horst Fillmer

 

Sigbert Budischin

 

Hans-Jürgen Bauer

 

Guido Kabisch

 

Eckard Balisch

 

Hans-Jürgen Richter